Zu den Aussagen des Ortsbürgermeisters vom Freitag, 10.01.2014 in der Rheinpfalz zu einem kurz zuvor veröffentlichen Leserbrief zum Thema DSL-Ausbau in Meckenheim möchte die CDU Fraktion Stellung nehmen: Die CDU-Fraktion stellt fest, dass die Aussage des Meckenheimer Ortsbürgermeisters Dopp, die Fraktion sei mit ihrem im Dezember 2009 gestellten Antrag zur besseren Internet-Versorgung im Ort auf einen fahrenden Zug aufgesprungen sei, absolut unzutreffend ist. Herr Dopp hat zwar schon im Jahr 2008 mit der Telekom bzgl. einer besseren DSL Versorgung mit der Telekom Gespräche aufgenommen, diese resultierten aber aus einem Beschluss des Gemeinderates vom 29.10.2007! In der Sitzung an diesem Tag hatte als erstes die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht, der dann einstimmig vom Gemeinderat befürwortetet wurde. Somit hat Herr Dopp lediglich den Auftrag des Gemeinderates umgesetzt. Des Weiteren hatten bei einer Bürgerbefragung der CDU im Januar 2008 ca. 190 Haushalte Interesse an einer schnellen DSL-Verbindung gezeigt, was die Notwendigkeit einer modernen Kommunikationsinfrastruktur noch einmal verdeutlichte. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD vom 25.02.2008 hat der Gemeinderat dann den Bürgermeister beauftragt, einen Vertreter der Telekom einzuladen, um über Möglichkeiten der Verbesserung zu beraten und konkrete Beschlüsse zu fassen. Nachdem die Bemühungen erfolglos blieben, hat die CDU-Fraktion dann in einem von allen Fraktionen und vom Bürgermeister selbst befürworteten, zielgerichteten Antrag (Bedarfsanalyse und Zuschussgewährung) am 07.12.2009 konkrete Schritte aufgezeigt und eingefordert. All diese, von der CDU getriebenen Initiativen haben letztlich dazu geführt, dass die Meckenheimer Bürger eine zukunftsorientierte IT Infrastruktur zu geringen Kosten von nur 5000 € für die Gemeinde erhalten haben. Ohne diese Anträge der CDU-Fraktion wäre die Gemeinde sicherlich noch nicht so weit. Die CDU wird auch in Zukunft alles tun, damit wir hier in Meckenheim auch aus informationstechnischer Sicht den Anschluss an die allgemeine Entwicklung nicht verlieren.
Vorstand und Fraktion der CDU in Meckenheim
